https://tube.moment.at/videos/watch/fdd705b9-cf15-46fd-9fe1-634d03081466 Leonhard Dobusch vom Momentum Institut zu Gast in Radio Agora. Worüber wird gesprochen? In Krisenzeiten ist eine Dominanz der ausführenden Staatsgewalt, der sogenannten "Exekutive“ zu erkennen. Entscheidungen müssen rasch getroffen werden, vor allem wenn es um die Eindämmung einer rasanten Ausbreitung eines Virus geht. Die Verlockung, die Verunsicherung der Menschen zu nutzen, ist für Politiker/innen mit autoritären Tendenzen groß: In Ungarn wollte sich etwa Premierminister Viktor Orbán weitreichende Notstandsbefugnisse erteilen lassen und versuchte den demokratischen Mechanismus weitestgehend auszuschalten. In Österreich blieben auch in der Krise die formellen demokratischen Entscheidungswege weitestgehend aufrecht. Auch wenn die Möglichkeiten des parlamentarischen Handelns aktuell stark eingeschränkt sind, gilt es auch für den derzeitigen „Ausnahmezustand“ wachsam zu sein, damit sich nicht autoritäre Momente einschleichen oder sich in Rahmen von Verordnungen oder Weisungen soziale Schieflagen oder Ungleichheiten weiter etablieren. Demokratie ist nicht nur eine Staats-, sondern auch eine Lebensform, die sich durch zivilgesellschaftliches Handeln auszeichnet. Auch wenn derzeit grundlegende Freiheitsrechte wie Versammlungs- und Bewegungsfreiheit weitestgehend eingeschränkt sind, zeigt doch die aktuelle Krisensituation, das die Grundwerte einer demokratisch-solidarischen Gesellschaft unverzichtbar sind. Mehr dazu: https://www.agora.at/news/detail/programmschwerpunkt-am-freitag-15-mai-2020-18-bis-19-uhr-corona-krise-chancen-und-gefahren-fuer-die-demokratie Momentum Institut: https://momentum-institut.at Das Medium für die Vielen: https://moment.at Sun, 14 Jun 2026 14:43:26 GMT https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html PeerTube - https://tube.moment.at https://tube.moment.at/lazy-static/avatars/38659199-90f2-4c3b-bbec-7a4320878055.jpg https://tube.moment.at/videos/watch/fdd705b9-cf15-46fd-9fe1-634d03081466 All rights reserved, unless otherwise specified in the terms specified at https://tube.moment.at/about and potential licenses granted by each content's rightholder.